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Förderung

Klimaanpassungsgesetz und „15-Punkte-Offensive“ in Nordrhein-Westfalen

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am 1. Juli 2021 für das bevölkerungsreichste Bundesland das bundesweit erste eigenständige Klimaanpassungsgesetz beschlossen.

Im März 2021 hatte die Landesregierung Nordrhein-Westfalen das Gesetz in den Landtag eingebracht. Mit dem Gesetz schreibt die Landesregierung das Ziel fest, die negativen Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen. Alle Träger öffentlicher Aufgaben sind fortan dazu verpflichtet, Klimafolgen bei allen Planungen und Entscheidungen zu berücksichtigen. Zudem sind die Erstellung und Fortschreibung einer Klimaanpassungsstrategie, die Durchführung eines Klimafolgen- und Anpassungsmonitorings sowie die Einrichtung eines Beirats für Klimaanpassung nun gesetzlich festgeschrieben.

Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MULNV NRW) hat eine „15-Punkte-Offensive“ verfasst, die vielfältige Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes und zur Unterstützung von Kommunen, Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen definiert.

Ein wesentliches Element der Offensive zur Klimaanpassung besteht u. a. in der Unterstützung kommunaler Initiativen zur Konzeption und Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen. Hierzu sollen Klimaanpassungskonzepte, Hitzeaktionspläne und Starkregengefahrenanalysen ebenso gefördert werden wie investive Maßnahmen zur Klimaanpassung. Für den grundsätzlich angestrebten Ausbau grüner Infrastruktur soll zudem eine abgestimmte und vernetzte Fortentwicklung der Zielerreichung durch ein landesweites und ressortübergreifendes Konzept sichergestellt werden, das eine zukunftsorientierte Flächennutzung unterstützt.

In Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen wird das MULNV NRW zudem eine intensive Informationsarbeit zur Klimawandel-Vorsorge fortsetzen und ausbauen. Hierzu wurde die Initiative „Mehr Grün am Haus“ gestartet, die ein umfangreiches Informationsangebot zu den Möglichkeiten bietet, z. B. durch die Entsiegelung von Schottergärten oder mittels Dach- und Fassadenbegrünungen eigenständige Beiträge zur Erhöhung der Klimaresilienz zu leisten.

Weitere Informationen hier

Download der Publikation „15-Punkte-Offensive zur Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen“ hier

Informationsportal zur Initiative „Mehr Grün am Haus“ hier