Online-Seminar „Soziale Erhaltungssatzungen – Fach- und Rechtsfragen“

Die kostenpflichtige Onlineveranstaltung wird vom Institut für Städtebau Berlin (ISB) angeboten.

In vielen Städten und Gemeinden Deutschlands stellt die Sicherung vorhandenen, bezahlbaren Wohnraums eine der drängendsten Aufgaben dar. Das zu diesem Zweck eingesetzte Instrumentarium differenziert sich zunehmend aus: Neben Zweckentfremdungsverboten und Regelungen im Mietrecht bedienen sich immer mehr Kommunen auch der sozialen Erhaltungssatzung (sog. Milieuschutzsatzung). Allerdings dient selbige nicht unmittelbar dem Mieterschutz, sondern soll vor unerwünschten städtebaulichen Veränderungen und erst in der Folge vor der Verdrängung der ortsansässigen Bevölkerung schützen. In diesem Spannungsfeld entstehen zahlreiche fachliche wie rechtliche Problemstellungen, denen sich die Veranstaltung widmet. Das betrifft neben der Ausübung von Vorkaufsrechten oder der Aushandlung von Abwendungsvereinbarungen auch der planungsrechtlichen Einordnung bestimmter neuer Wohnformen. Zudem wird der Milieuschutz immer häufiger nicht isoliert, sondern in Kombination mit Instrumenten des Mietrechts oder der Sanierungssatzung angewandt. Schließlich divergiert auch die Vollzugspraxis innerhalb und zwischen den Kommunen sehr stark. Dieser thematische Rahmen wird in der Fachtagung aufgenommen, die einzelnen Fragestellungen werden vertieft und letztlich ein fachlicher Austausch und Diskurs gefördert.

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